Briefwahl

Am Sonntag, 14. März 2021 werden die Landtagswahl und die Bürgermeisterwahl stattfinden.

An diesem Wahlsonntag kann wie gehabt in den Wahllokalen gewählt werden.

Bitte beachten Sie, dass vor und in den Wahllokalen eine Maskenpflicht besteht!

Wir möchten bezüglich der aktuellen Pandemie-Lage alle Wahlberechtigten dazu animieren, verstärkt die Briefwahl zu nutzen, um größere Menschenansammlungen in und vor den Wahllokalen zu vermeiden und somit das Ansteckungsrisiko zu minimieren.

Bitte beachten Sie: Sie schützen hierdurch nicht nur sich selbst, sondern auch andere Wähler/innen, sowie die Wahlhelfer/innen.

Bei den Briefwahlunterlagen befinden sich auch Hinweise, wie die Briefwahlunterlagen einzureichen sind.

Bei Rückfragen steht Ihnen die Verwaltung jederzeit telefonisch ebenfalls sehr gerne zur Verfügung: 07771 / 93 41 0.

Die Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl / Bürgermeisterwahl werden spätestens in der ersten März Woche gesammelt versendet.

Briefwahlunterlagen können trotzdem vorab schon beantragt werden.

Wir bitten um Beachtung.

Briefwahlunterlagen können auch noch am Freitag, 12. März 2021 bis 18:00 Uhr beim Bürgermeisteramt Orsingen-Nenzingen, Bürgeramt beantragt werden. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm die beantragten Wahlscheine nicht zugegangen sind, können ihm bis Samstag, 13. März 2021 12:00 Uhr neue ausgestellt werden. Zu diesem Zweck ist das Rathaus am Samstag von 11:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet.

Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag spätestens um 18:00 Uhr bei der Gemeindeverwaltung eingegangen sein.

Aufgrund der Corona Pandemie sind am Wahltag nach § 10 a der Corona-Verordnung folgende Vorschriften im Wahllokal einzuhalten:

·         Auf Grundlage der Räumlichen Kapazitäten dürfen sich jeweils zwei Personen gleichzeitig im Wahllokal aufhalten.

·         Beim Warten ist ein Mindestabstand von 1,5 zu anderen Personen einzuhalten.

·         Vor dem Betreten des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren. Entsprechende Desinfektionsspender sind vor dem Wahllokal verfügbar.

·         Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 erfüllt, getragen werden.

Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die

·         in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,

·         typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen,

·         keine Maske tragen. Ausgenommen hiervon sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist.

Zur Landtagswahl / Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 kann die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet oder Telefax) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig.

Wir bieten hier für Sie die Beantragung eines Wahlscheins per Internet auf unserer Homepage an.
Beim Aufruf des Links
https://ekp.dvvbw.de/intelliform/forms/kivbf/eGovCenter/pool/Wahlschein/KIVBF/dz_ebd_wahlschein/index?ags=08335099
erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse.

Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend per Post / Amtsbote zugestellt.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an gemeinde@orsingen-nenzingen.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt unter folgenden Kontaktmöglichkeiten: Tel. 07771 9341-12, Mail gemeinde@orsingen-nenzingen.de, Fax 07771 9341-41.

Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geänderten Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache.

Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.

Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Orsingen-Nenzingen, Stockacher Straße 2, 78359 Orsingen-Nenzingen, Frau Baldo eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.