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Öffentliche Bekanntmachungen

Mitteilungsblatt

Mitteilungsblatt Gemeinde Orsingen-Nenzingen

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sicherlich haben Sie sofort festgestellt, dass es die Rubrik: „Neues aus dem Rathaus“ bisher noch nicht gab.

Hier möchten wir Sie künftig immer wieder über Themen informieren, die uns in der Gemeindearbeit beschäftigen und von denen wir glauben, dass es den einen oder anderen von Ihnen interessieren könnte.

Mit freundlichen Grüßen

 

Stefan Keil
Bürgermeister

 

Sperrung Parkplatz Rathaus Nenzingen

Am 26.05.2022 veranstaltet der Musikverein Nenzingen 1851 e. V. das traditionelle Dorfplatzfest hinter dem Rathaus Nenzingen.

Aufgrund dessen ist der Parkplatz vom 25.05.2022 ab 18:00 Uhr bis 26.05.2022 22:00 Uhr gesperrt.

Wir bitten um Beachtung.

Straßensperren bei Festumzug 125 Jahr MV Orsingen

Straßenrechtliche Erlaubnis nach § 29 StVO für Veranstaltung im öffentlichen Verkehrsraum zur Durchführung der folgenden Veranstaltung im öffentlichen Verkehrsraum gemäß den beigefügten Nebenbestimmungen:

Sonntag, 15.05.2022

Umzug: 13:30 – 15:00 Uhr

Sperrung: 12:00 – 16:00 Uhr

Zusammenfassung:

Für die Dauer des Umzuges am Sonntag im Zeitraum von 12:00 – 16:00 Uhr sind für den Verkehr folgende Straßen gesperrt: „Breiteweg“, „Im Veitswinkel“, „Am Krebsbach“, „Nenzinger Straße“ ab Kreuzung „Breiteweg“, „Hauptstraße“, „Am Bildwasen“, ,,Römereck" „Langensteiner Straße“ und „Eigeltinger Straße“ und ,,Mühlenstraße".

Der Umzug am Sonntag startet mit der Aufstellung „Eigeltinger Straße“, ,,Mühlenstraße", ,,Römereck", „Langensteiner Straße“ und läuft über die „Hauptstraße“, „Nenzinger Straße“ und den „Breiteweg“ bis in den gesperrten Bereich ums Festzelt.

 

Der Musikverein bittet die Anwohner am Umzugsweg Ihre Häuser zu beflaggen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Grund- und Gewerbesteuer fällig

Die Gemeindekasse macht darauf aufmerksam, dass die Grund- und Gewerbesteuer Vierteljahreszahlungen für das 2. Quartal am

 

15. Mai 2022 fällig werden.

 

Um Mahnungen mit Berechnung der gesetzlich vorgeschriebenen Mahngebühren und Säumniszuschläge zu vermeiden, bitten wir um rechtzeitige Überweisung oder Barzahlung auf der Gemeindekasse.

Wasserzähler austauschen

Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass in einigen Häusern im Gemeindegebiet die Wasserzähler auszutauschen sind, weil deren Eichgültigkeit im Jahr 2022 abläuft.

Die Notwendigkeit zum Austausch ergibt sich aus den Regelungen des Eichgesetzes, wonach die Eichgültigkeit bei Kaltwasserzählern sechs Jahre beträgt.

Es wird höflich darum gebeten, dem durch die Gemeinde beauftragten Herrn Kopp ungehindert Zugang zu den Wasserzählern zu gewähren. Herr Kopp wird den Uhrentausch nach und nach vornehmen.

 

Reissschlagvergabe

Die Vergabe der Reisschläge im Gemeindewald findet dieses Jahr nicht im Wege der Versteigerung statt.

Interessenten mögen sich bitte direkt an den Gemeindeförster wenden.

Formular Reisschlagvergabe(bitte anklicken)

 

 

Abfuhr der Splittkästen

In der kommenden Woche werden die Splittkästen wieder eingesammelt. Einige Kästen sind noch nicht leer.

Einwohner, die Splitt benötigen, können diesen kostenlos aus den Splittkästen entnehmen.

Biotopverbund - Mitwirkung von Gebietskennern

Biotopverbund – Mitwirkung von Gebietskennern

Mit der Biotopverbundplanung für die Gemeinden Hohenfels, Eigeltingen, Mühlingen und Orsingen-Nenzingen ist das Büro für Landschaftsökologie und Naturschutz in Singen beauftragt (ILN Südwest). Das Büro war 2017 mit der Umsetzung eines von insgesamt 4 landesweiten Modellprojekten zur Umsetzung von Biotopverbundplanungen befasst und verfügt über die entsprechenden Erfahrungen. Das ILN Südwest sieht Kommunikation als Schlüssel für den erfolgreichen, durch die Umsetzung und dauerhafte Etablierung von Maßnahmen gekennzeichneten Biotopverbund.

Es sucht die Mitwirkung von Gebietskennern, Landnutzern und sonstigen Interessierten. Interessant sind hierbei für uns Informationen zu Vorkommen möglicher Zierarten oder Hinweise auf Schwerpunktbereiche mit hohem Entwicklungspotenzial. Insofern freut sich das ILN auf Kommunikation auch im Rahmen der Erfassungen. Die Erfassungen sind für die Monate Mai bis Juli geplant.

Haben Sie Interesse?

Kontakt: Milena Hausberg, ILN Singen 07731-9962-0; hausberg@iln-suedwest.de  

Führerschein umtauschen

Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:

Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers

Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss

Vor 1953                        

19.01.2033

1953-1958

19.07.2022

1959-1964

19.01.2023

1965-1970

19.01.2024

1971 oder später    

19.01.2025

Führerscheine, die ab 1. Januar 1999 ausgestellt worden sind*:

*Fahrerlaubnisinhaber, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr des Führerscheins.

Ausstellungsjahr                                       

Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss

1999-2001

19.01.2026

2002-2004

19.01.2027

2005-2007

19.01.2028

2008

19.01.2029

2009

19.01.2030                    

2010

19.01.2031

2011

19.01.2032

2012-18.01.2013

19.01.2033

 

Nach Ablauf der o.g. Frist wird der alte Führerschein ungültig. Es handelt sich dabei nur um einen verwaltungstechnischen Umtausch. Ihre Fahrerlaubnis bleibt unverändert bestehen. Zusätzliche regelmäßige ärztliche Untersuchungen oder sonstige Prüfungen sind damit nicht verbunden. Sie bestehen auch weiterhin lediglich für bestimmte Berufsgruppen mit besonderer Verantwortung. Der neu ausgestellte Führerschein wird - unabhängig von der zugrundeliegenden Fahrerlaubnis - auf 15 Jahre befristet. Nach Ablauf dieser Gültigkeit muss ein neuer Führerschein ausgestellt werden. Diese Regelung dient insbesondere der Aktualisierung von Namen sowie des Lichtbildes.

Der Antrag auf Führerscheinumtausch kann persönlich bei der jeweils zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung abgegeben werden oder direkt an die Führerscheinstelle gesandt werden.

Dem Antrag sind beizufügen:

  • eine Kopie (Vorder- und Rückseite) des gültigen Ausweisdokumentes (Personalausweis/Reisepass),
  • eine Kopie (Vorder- und Rückseite) des Führerscheins,
  • ein aktuelles, biometrisches Lichtbild (35 x 45 mm) beizufügen.

Die Kopien müssen gut lesbar sein. Der Originalführerschein muss auf jeden Fall noch vorhanden sein!

Zensus 2022: Interviewer gesucht

LANDKREIS KONSTANZ – Ab Mai 2022 findet wieder ein bundesweiter Zensus zur Bevölkerungszählung statt. Für die Durchführung der persönlichen Befragungen im Landkreis Konstanz sucht die Zensus-Erhebungsstelle des Landratsamtes derzeit ehrenamtliche Interviewerinnen und Interviewer.

Der Stichtag für den Zensus 2022 rückt näher: Ab dem 15. Mai 2022 finden wieder in ganz Deutschland Befragungen in den Haushalten statt. Durch den Zensus als wichtige statistische Erhebung wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten. Viele Entscheidungen in Bund, Ländern und Gemeinden beruhen auf Bevölkerungs- und Wohnungszahlen. Um verlässliche Basiszahlen für Planungen zu haben, ist eine regelmäßige Bestandsaufnahme der Bevölkerungszahl notwendig. In erster Linie werden hierfür Daten aus Verwaltungsregistern genutzt, sodass die Mehrheit der Bevölkerung keine Auskunft leisten muss. In Deutschland ist der Zensus 2022 eine registergestützte Bevölkerungszählung, die durch eine Stichprobe ergänzt und mit einer Gebäude- und Wohnungszählung kombiniert wird.

Die Durchführung des Zensus im Gebiet des Landkreises ist Aufgabe des Landratsamtes. Dafür hat der Landkreis Konstanz eine Erhebungsstelle am Landratsamt eingerichtet. Von dort werden die Befragungen organisiert und sie ist Ansprechpartner für die auskunftspflichtigen Einwohnerinnen und Einwohner. Ausgenommen davon sind die Städte Konstanz, Singen und Radolfzell, die ihre Bevölkerung jeweils selbst zählen müssen. Fast 30.000 auskunftspflichtige Bürgerinnen und Bürger an über 6.000 Anschriften im ganzen Landkreis sind in der Stichprobe enthalten und werden ab Mai von ehrenamtlichen Zensus-Interviewern des Landkreises befragt.

Für die Befragungen der Haushalte sucht die Zensus-Erhebungsstelle des Landkreises deshalb aktuell ehrenamtliche Interviewerinnen und Interview-er. Die Tätigkeit im Frühjahr 2022 erstreckt sich über wenige Wochen, die Zeiteinteilung ist – abgesehen von wenigen Regelungen – frei. Vorausgesetzt werden Zuverlässigkeit und Genauigkeit, Verschwiegenheit, zeitliche Flexibilität und Mobilität, sympathisches und freundliches Auftreten, gute Deutschkenntnisse (weitere Sprachkenntnisse sind von Vorteil) sowie Volljährigkeit. Abhängig von der Pandemiesituation und den dann geltenden Regelungen sollen die Befragungen persönlich an der Wohnungstüre oder 3. Dezember 2021 | S. 2 228/2021 PRESSEMITTEILUNG Landratsamt Konstanz Pressestelle | Benediktinerplatz 1 | 78467 Konstanz | T. +49 7531 800-1307 | www.LRAKN.de

telefonisch durchgeführt werden. Für die ehrenamtliche Tätigkeit werden die Interviewer durch die Erhebungsstelle geschult und erhalten eine steuerfreie Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 1.000 Euro.

Interessierte Personen können sich mit ihrer E-Mail, dem vollständigen Namen, Adresse, Geburtsdatum und einer Kontaktmöglichkeit an das Landratsamt wenden: Landratsamt Konstanz, Erhebungsstelle Zensus 2022, Otto-Blesch-Straße 49, 78315 Radolfzell, T. +49 7531 800-2022, Zensus@LRAKN.de.

Weitere Informationen gibt es unter www.LRAKN.de/zensus2022.

Militärische Übungen der Bundeswehr

Eine Bundeswehreinheit des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen aus Pfullendorf wird in der Zeit vom 09.Mai - 13. Mai und vom 23. Mai - 27. Mai 2022 eine Übung durchführen.

Falls Einwendungen/Bedenken gegen die Übung erhoben werden, bitten wir, diese möglichst umgehend dem Landratsamt Konstanz / Referat für Brand- und Katastrophenschutz mitzuteilen. 

Evtl. Manöverschäden sind beim Bundeswehrdienstleistungszentrum Stetten a. k. M., Lager Heuberg, Hardtstraße 58, 72510 Stetten a. k. M., Tel: 07573 504-0, zur Begutachtung und Aufnahme anzuzeigen.

 

Stadt Stockach

Öffentliche Bekanntmachung
Verordnung der Stadt Stockach zur teilweisen Aufhebung der dritten Nachtragsverordnung des Landratsamtes Stockach zur Sicherung von Naturdenkmalen im Landkreis Stockach vom 25.04.1941
hier: öffentliche Auslegung

Verordnungsentwurf der Stadt Stockach zur teilweisen Aufhebung der dritten Nachtragsverordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Landkreis Stockach vom 25.04.1941.

 

 

Öffentliche Bekanntmachung
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach
Gemeinde Hohenfels: Flächentausch zugunsten „Röschberg-Süd“, Gemarkung Liggersdorf;
Ausweisung einer Wohnbaufläche „Röschberg-Süd,“ Gemarkung Liggersdorf; Herausnahme Wohnbaufläche „Steinbühl“, Gemarkung Deutwang und teilweise Herausnahme Wohnbaufläche „Rosenwiesen“, Gemarkung Mindersdorf
hier: Auslegungsbeschluss, frühzeitige Anhörung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Änderungsbereich 1, Liggersdorf

Änderungsbereich 2, Deutwang

Änderungsbereich 3, Mindersdorf

 

 

Öffentliche Bekanntmachung
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Stockach;
Gemeinde Bodman-Ludwigshafen: Sonderbaufläche Tourismus „Sonnenbühl“, Gemarkung Ludwigshafen;
hier: öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Plan

Kiesabbau unter dem Berg (Zwischen Wahlwies und Orsingen)

Aus gegebenen Anlass weist der Kiesgrubenbetreiber des Abbaugebietes unter dem Berg daraufhin, dass das Betreten und der Aufenthalt im abgesperrten Abbaugebiet lebensgefährlich und deshalb auch verboten ist, und Zuwiderhandlungen ausnahmslos zur Anzeige gebracht werden.

Außerdem weist die Verwaltung daraufhin, dass das Fahren mit Kraftfahrzeugen, auf den für den allgemeinen Verkehr gesperrten Feld -und Waldwegen, nur mit besonderer Befugnis oder Erlaubnis gestattet ist, und anderenfalls eine Ordnungswidrigkeit darstellt und auch als solche behandelt und geahndet wird. Fahrzeuge sind spätestens an den angebrachten Sperrschildern so abzustellen, dass der land- und forstwirtschaftliche Verkehr auch mit sehr großen Fahrzeugen ungehindert möglich ist.

Waldhütten

Bannholzhütte/Eckenwasenhütte

Nachdem die Bannholzhütte wegen mangelnder Verkehrssicherheit nicht benutzbar ist und zuletzt beim gewaltsamen Öffnen und Betreten weitere Schäden entstanden sind, die jetzt auch die Standsicherheit der Hütte an sich gefährden, ist die Nutzung von Hütte und Grillplatz dort bis auf Weiteres nicht mehr möglich und verboten.

Die Nutzung und Anmietung der Eckenwasenhütte mit Grillplatz ist jedoch im Rahmen der geltenden und angeschlagenen Hüttenordnung in Verbindung mit den gegebenenfalls aktuell Corona bedingt geltenden Einschränkungen möglich. Das heißt, dass Einzelpersonen und kleine Gruppen bis 10 Personen dort die offene Hütte und den Grill nutzen können, sofern keine Zufahrt mit Kraftfahrzeugen damit verbunden ist. Ist die Zufahrt mit einem Kraftfahrzeug, oder die Nutzung mit einer Gruppe über 10 Personen erwünscht, so ist der Abschluss einer Nutzungsvereinbarung erforderlich, 100,-€ Kaution zu hinterlegen und 25,-€ Miete zu entrichten. Ordentliche Mieter haben bei der Nutzung von Hütte und Platz Vorrang.

Aus aktuellem Anlass weist die Verwaltung außerdem daraufhin, dass das Fahren mit Kraftfahrzeugen, auf den für den allgemeinen Verkehr gesperrten Feld -und Waldwegen, nur mit besonderer Befugnis oder Erlaubnis gestattet ist, und anderenfalls eine Ordnungswidrigkeit darstellt und auch als solche behandelt und geahndet wird.

Für alle diesbezüglichen Fragen steht Ihnen Revierleiter Hartmann gerne zur Verfügung

Tel.: 07771/93 41-17, mobil 0175/9307529, E- Mail: fj.hartmann@orsingen-nenzingen.de

Niederschlagswasserbeseitigung – Erhöhung des gemeindlichen Zuschusses für den Bau von Sickeranlagen

Niederschlagswasserbeseitigung – Erhöhung des gemeindlichen Zuschusses für den Bau von Sickeranlagen

Die Gemeinde Orsingen-Nenzingen hat sich bereits mit der Einführung der gesplitterten Abwassergebühren im Jahre 2010 dafür ausgesprochen den Bau von Sickeranlagen auf privaten, bereits bebauten Grundstücken zu unterstützen.

Da es der Gemeinde ein großes Anliegen ist die Entlastung der vorhandenen Kanäle weiter voranzutreiben, wird man die Höhe des Zuschusses ab dem 01.01.2021 wie folgt erhöhen:

·         von 500,00 € auf 800,00 €, wenn die gesamte Dachfläche an die Sickeranlage angeschlossen ist.

·         von 300,00 € auf 500,00 € je Dachhälfte, wenn nur ein Teil des Daches an die Sickeranlage angeschlossen ist.

Bei Rückfragen steht Ihnen Frau Zimmer (Tel.: 07771 9341- 14) gerne zur Verfügung.

 

Antrag auf die Gewährung eines gemeindlichen Zuschusses für den Bau von Sickeranlagen

Abfallwesen

Alle Informationen zum Abfallwesen erhalten Sie hier (bitte anklicken)

 

 

Biotonne im Winter:

In dieser Jahreszeit kann es vorkommen, dass Biobehälter nicht oder nicht vollständig entleert werden können, da der Abfall in der Tonne festfriert.

Tipps gegen ein Festfrieren in der Tonne:

  • Behälter möglichst an einen frostsicheren Ort stellen,
  • Mülltonne erst kurz vor 6.00 Uhr an die Straße stellen,
  • Behälter mit zerknülltem Papier oder Eierkartons auslegen, dass der Abfall nicht am Boden oder den Seitenwänden festfrieren kann,
  • Keine flüssigen Abfälle; feuchte Abfälle zusätzlich mit Papier einwickeln,
  • Bereits festgefrorene Abfälle mit einem Besenstiel/Spaten oder ähnlichem lösen.

Grundsätzlich sind die Nutzerinnen und Nutzer der Biotonnen dafür verantwortlich, die Tonnen so bereit zu stellen, dass sie reibungslos entleert werden können.

Wir bitten um Verständnis, dass eingefrorene Bio-Behälter nicht nachgefahren werden können.

Gemeinde Orsingen-Nenzingen

 

 

 

 

 

Veröffentlichung/Wiedergabe von persönlichen Daten; Widerspruchsrecht im Melderecht Veröffentlichung von Jubilaren Entsprechend den Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes vom 01.11.2015 in § 50 Abs. 2 darf die Meldebehörde Namen, akademische Grade, Anschrif

Veröffentlichung von Jubilaren
Entsprechend den Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes vom 01.11.2015 in § 50 Abs. 2 darf die Meldebehörde Namen, akademische Grade, Anschriften, Tag und Art des Jubiläums von Alters- und Ehejubilaren veröffentlichen und an die Presse und Rundfunk zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln. Der Betroffene kann gemäß § 50 Abs. 5 BMG aber verlangen, dass die Veröffentlichung seiner Daten unterbleibt.

Im Amtsblatt der Gemeinde und in der Tagespresse werden Altersjubilare ab dem 70. Lebensjahr in 5-Jahres-Schritten (also 70., 75., 80. Geburtstag usw.) veröffentlicht. Erst ab dem 100. Geburtstag darf eine jährliche Veröffentlichung erfolgen. Ehejubiläen werden ab der Goldenen Hochzeit (50. Ehejubiläum) veröffentlicht.

Falls Sie eine solche Veröffentlichung nicht wünschen, teilen Sie es bitte dem Bürgermeisteramt Orsingen-Nenzingen, Bürgeramt, Frau Helbling mit.

Haben Sie bereits in den vergangenen Jahren einen Antrag gestellt, dass die Veröffentlichung Ihres Jubiläums unterbleibt, brauchen Sie keinen erneuten Antrag stellen.

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